2010
18.01.2010 - Gefährdung des Krankenhauses in Hermeskeil durch Schaffung einer Verbundlösung im nördlichen Saarland

Kleine Anfrage

Wie jüngst beim Neujahrsempfang der Stadt Hermeskeil angesprochen wurde, befürchten etliche politisch Verantwortliche, dass der Standort des Hermeskeiler Krankenhauses gefährdet sei, da die Krankenhausträgergesellschaften der Marienhaus GmbH und der Cusanus Trägergesellschaft Trier mbH. beabsichtigen sollen, durch einen sogenannten „Hochwald-Verbund“ an den ausschließlich im Bundesland Saarland gelegenen Standorten Lebach, Weiskirchen, Illingen und Wadern-Losheim die medizinische Akut-Versorgung in der ländlich geprägten Hochwald-Region langfristig zu sichern und die medizinischen Leistungsspektren der Einrichtungen aufeinander abzustimmen.

Befürchtungen um den weitern Fortbestand des Hermeskeiler Krankenhauses durch diesen „Hochwald-Verband“ werden auch nicht dadurch entkräftet, dass seines der Trägergesellschaften verlautet wurde, dass, „um die landespolitischen Interessen zu berücksichtigen, der Standort Hermeskeil in seinem medizinischen Leistungskonzept auf alle saarländischen Modelle so abgestimmt werden müsse, dass die Perspektive dieses Hauses gegeben sei“.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Sind der Landesregierung entsprechende Planungen bzw. Absichten der beiden Krankenhausträgergesellschaften bekannt, eine derartige Verbundlösung im Saarland zu schaffen? Wenn ja, seit wann konkret?
  2. Wie beurteilt die Landesregierung diese Planungen, im Hinblick auf die Situation des Hermeskeiler Krankenhauses und die damit verbundene Grundversorgung des Hochwaldraumes Hermeskeil im Gesundheitsbereich?
  3. Teilt die Landesregierung die Befürchtungen vieler kommunalpolitisch Verantwortlicher aus der rheinland-pfälzischen Hochwaldregion, dass durch die Schaffung dieser sogenannten Verbundlösung im Saarland, der Standort des Hermeskeiler Krankenhauses akut gefährdet sein und dieses Haus eventuell geschlossen werden könnte?
  4. Welche Schritte hat die Landesregierung bisher unternommen, bzw. will sie unternehmen, um den Standort des Hermeskeiler Krankenhauses langfristig zu sichern und zu stärken –(bitte Darlegung aller bisher unternommen und der zukünftig zu unternehmenden Schritte)?
  5. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass unter dem Gesichtspunkt, dass in den vergangenen drei Jahren insgesamt 7 Millionen Euro –bei 90prozentiger Landesförderung- in das Hermeskeiler Krankenhaus investiert wurden, eine drohende Schließung im Hinblick auf den sinnvollen Einsatz von Steuermitteln ein nicht hinzunehmender Vorgang wäre?

 
Antwort der Landesregierung

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