2009
29.01.2009 - Förderung von Sanierungsmaßnahmen in Krankenhäusern im Kreis Trier-Saarburg im Rahmen des II. Konkunkturprogramms und Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz

Im Rahmen des II. Konjunkturprogramms der Bundesregierung sollen auch Maßnahmen in Krankenhäusern gefördert werden.

Vor dem Hintergrund, dass im Landkreis Trier-Saarburg zwei Krankenhäusern bestehen (Saarburg in kommunaler Trägerschaft und Hermeskeil in freier Trägerschaft) und dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen bzw. Erneuerungsmaßnahmen erforderlich sind, frage ich die Landesregierung:

  1. Trifft es zu, dass im Rahmen des II. Konjunkturprogramms der Bundesregierung, neben Maßnahmen zur Förderung der Bereich Bildung und Infrastruktur, auch Projekte und entsprechende Maßnahmen in Krankenhäusern gefördert werden? Welche Summen stehen hierfür landesweit zur Verfügung?
  2. Welche Sanierungsmaßnahmen werden gefördert (bitte detaillierte Auflistung der förderfähigen Maßnahmen)?
  3. Welche einzelnen Schritte sind erforderlich, um eine entsprechende Förderung aus dem II. Konjunkturprogramm des Bundes zu erhalten und in welcher prozentualen Höhe könnte eine Förderung erfolgen (bitte Auflistung der erforderlichen Schritte bis zur Bewilligung)?
  4. Ist beabsichtigt, die pauschalen Fördermittel, die den Krankenhäusern schon jetzt gewährt werden, zu erhöhen (wenn ja, in welchem Umfang, wenn nein: aus welchen Gründen wird die Erhöhung der Pauschalen abgelehnt)?
     
     
Antwort der Landesregierung
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