2008
22.07.2008 - Ausbau der Landesstraße 138 zwischen Konz-Oberemmel und Konz-Krettnach, sowie zwischen Konz-Oberemmel und Wiltingen

Mit meiner Kleinen Anfrage 831 vom 27.06.2007 (Drs. 15/1322) sowie mit Schreiben vom 28.01. 2008 an Herrn Minister Hendrik Hering hatte ich mich nach dem Sachstand des dringend erforderlichen Ausbaues der Landesstraße 138 erkundigt.

In der Beantwortung meines vorgenannten Schreibens teilte Herr Minister Hendrik Hering mit Datum vom 18.02.2008 u. a. mit, dass eine abschließende Gesamtbewertung im Zusammenhang mit der Zustandserfassung 2007 noch nicht vorläge. Diese Gesamtbewertung sei die Bewertungsgrundlage für eine eventuelle Aufnahme eines Projektes in den neuen Investitionsplan für die Landesstraßen. Vor diesem Hintergrund bat der Minister um Verständnis, dass derzeit noch keine Aussage zum Zeitpunkt eines Beginns der beiden Baumaßnahmen getroffen werden könne.


Nach mir vorliegenden Informationen soll zwischenzeitlich die vorerwähnte Gesamtbewertung vorliegen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung erneut:

  1. Trifft es zu, dass zwischenzeitlich die vorerwähnte Gesamtbewertung im Zusammenhang mit der Zustandserfassung 2007 vorliegt? Wenn ja, zu welchem Ergebnis kommt diese Gesamtbewertung (bitte detaillierte Angaben zu dem Ergebnis)? Wenn nein, bis zu welchem Zeitpunkt konkret soll diese Gesamtbewertung vorliegen?
  2. Ergeben sich aufgrund dieser Gesamtbewertung neue Erkenntnisse hinsichtlich der Dringlichkeitsbewertung dieser Ausbaumaßnahme und der Aufnahme in den neuen Investitionsplan für die Landesstraßen, bzw. in das Bauprogramm für Landesstraßen für die Jahre 2009/2010?
  3. Bis zu welchem Zeitpunkt sollen die Planungen für den Ausbauabschnitt Oberemmel Wiltingen erstellt werden bzw. vorliegen?
  4. Bis zu welchem konkreten Zeitpunkt kann mit einer Realisierung der dringend erforderlichen Ausbaumaßnahmen im Zuge der L 138 gerechnet werden? Bitte um konkrete Angabe des Zeitrahmens der einzelnen erforderlichen Schritte.

Antwort der Landesregierung

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