2012
08.02.2012 Gravierende Sicherheitsmängel im Kernkraftwerk Cattenom
Kleine Anfrage

der Landtagsabgeordneten Bernhard Henter (Konz) und Arnold Schmitt (Riol)

Laut jüngsten Presseberichten (TV vom 08.02.2012) ist erneut ein Störfall im französischen Atomkraftwerk Cattenom aufgedeckt worden, der nach Ansicht von Experten zu einer Wassers-toffexplosion wie im japanischen Atomkraftwerk Fukushima hätte führen können. Dieser Störfall sei von der französischen Atombehörde ASN nachträglich als Störfall der Klasse zwei eingestuft worden und damit der erste bestätigte Störfall im KKW Cattenom seit 2004.
Wie den vorgenannten Presseveröffentlichungen weiterhin zu entnehmen war, sei das saarländi-sche Umweltministerium am Montag (06.02.2012) von der lothringischen Regionalverwaltung, der Präfektur in Metz, über die offizielle Einstufung als Störfall informiert worden und habe dar-aufhin die Bevölkerung in Kenntnis gesetzt. Laut einer Sprecherin des rheinland-pfälzischen Energieministeriums sei auch Mainz vorab informiert worden. Trotzdem habe es erst gestern (07.02.2012) eine offizielle Reaktion von Energieministerin Eveline Lemke gegeben!
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1.    Welche Kenntnisse und Informationen hat die Landesregierung über die vorerwähnten, gravierenden Sicherheitsmängel und wann konkret wurde sie entsprechend informiert (bit-te detaillierte Darlegung der einzelnen Sicherheitsmängel und des konkreten Zeitrahmens der erfolgten Information)?

2.    Wie bewertet die Landesregierung die Aussage in vorgenannter Presseveröffentlichung dass eine offizielle Reaktion von Energieministerin Eveline Lemke zu diesem Vorfall erst zeitverzögert erfolgte und trifft diese Aussage so zu? Wenn ja, warum erfolgte diese Reak-tion erst zeitlich verzögert?

3.    Welche konkreten Schritte hat die Landesregierung nach dem am 18. Januar 2012 ent-deckten Fehler sowie nach dem jetzt offiziell als Störfall der Klasse zwei eingestuften Feh-ler unternommen, um diese Informationen an die entsprechenden Stellen weiter zu geben und welche Behörden (ADD Trier, Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Stadt Trier) wurden wann von diesen Vorfällen in Kenntnis gesetzt? Bitte konkrete Darlegung der einzelnen zeitlichen Schritte.

4.    Wie bewertet die Landesregierung diesen erneuten und bestätigten Störfall sowie die sich immer wiederholenden, beim Betrieb des KKW Cattenom festgestellten Sicherheitsmängel und die Zahl der bisherigen Beanstandungen?

5.    Welche konkreten Schritte hat die Landesregierung bisher unternommen, bzw. will sie unternehmen, um eine schnellstmögliche Stilllegung des KKW Cattenom zu erreichen (bitte Darlegung der bisherigen und geplanten Schritte)?

Antwort der Landesregierung
CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Bernhard Henter MdL  | Startseite | Impressum | Kontakt | Realisation: Sharkness Media | 0.16 sec. | 12930 Besucher