2012
19.03.2012 Flächendeckender Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg
Kleine Anfrage

des Landtagsabgeordneten Bernhard Henter

Seit Jahren beschweren sich viele Bewohner des Kreises Trier-Saarburg massiv über die äußerst lückenhafte Versorgung vielerorts mit dem Breitband-Internetzugang.

Vielfach hatten Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich auch noch im 21. Jahrhundert beim schnellen Internetzugang quasi „von der Welt abgeschnitten“ und in einer Region „der trägen Bytes“ lebend sehen, an die Deutsche Telekom sowie andere Anbieter gewandt und um Abhilfe gebeten, ohne dass hier Abhilfe geschaffen werden konnte bzw. so auch keine Verbesserung der Situation eintrat.
Teilweise fordern die Anbieter Investitionskosten in einer Höhe, die von den Ortsgemeinden finanziell nicht zu leisten sind. Für die Ortsgemeinde Oberbillig an der Obermosel zum Beispiel fordert die Firma Inexio für die Versorgung des Ortes über einen Anschluss an das entlang der Mosel verlegte Glasfaserkabel Investitionskosten in Höhe von rd. 100.000 Euro, die von der Gemeinde nicht aufgebracht werden können.

Eine flächendeckende Versorgung im Bereich der stark zunehmenden Internetkommunikation mit dieser schnellen Breitbandtechnik ist nicht nur wichtig für die Lebens- und Wohnqualität, gerade in ländlichen Regionen, sondern auch für deren weitere Entwicklung. Die fehlenden Breitbandver-bindungsmöglichkeiten werden zunehmend auch als Wettbewerbsnachteil für Unternehmen der Trier-Saarburger Region empfunden. Selbst Interessenten an Baugrundstücken in den einzelnen Gemeinden erkundigen sich zunehmend, ob an dem jeweiligen Standort ein Breitband-Zugang gegeben ist und entscheiden sich letztendlich für ein Baugrundstück in einer Gemeinde, wo ein solcher Anschluss möglich ist.  
Viele Bürgerinnen und Bürger betrachten die wiederholt angekündigte Unterstützung durch das Land und den Bund als vollkommen unzureichend oder gar als praktisch nicht vorhanden.


Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1.    Wie bewertet die Landesregierung die Situation, dass es im Landkreis Trier-Saarburg noch immer etliche „weiße Flecken“ in der flächendeckenden Versorgung mit der modernen Breitband-verbindung, so zum Beispiel auch in Oberbillig und weiteren Gemeinden im Bereich der Obermosel gibt?

2.    Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass im Zeitalter der zunehmenden Internet-kommunikation eine flächendeckende Versorgung, gerade auch in ländlichen Regionen, für die Lebens- und Wohnqualität dort sehr wichtig ist und eine unzureichende Versorgung mit dieser modernen Technik als großer Standortnachteil von etlichen Unternehmen und Bürgern angesehen wird?

3.    Welche Schritte hat die Landesregierung unternommen, bzw. beabsichtigt sie zu unternehmen, um die berechtigte Forderung vieler Bürgerinnen und Bürger, sowie Unternehmen, nach einer flächen-deckenden Versorgung des Landkreises Trier-Saarburg mittels der Breitbandtechnik zu unterstützen?

4.    Welche konkreten Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die Ortsgemeinde Oberbillig finanziell bei den Investitionskosten für eine Breitbandversorgung zu unterstützen?

5.    Welche Förderkriterien gelten für eine mögliche Landesförderung hinsichtlich der Höhe der Förderung und nach welchen zeitlichen Kriterien (Antragseingang, Antragssumme etc.) werden Förderanträge bewilligt (bitte detaillierte Angaben)?

6.    Wie bewertet die Landesregierung die Problematik mit der Breitbandversorgung LTE-Technologie und dem hierfür geforderten 30km-Abstand zur Grenze bzw. zu ausländischen Mobilfunknetzen und welche konkreten Lösungsvorschläge werden hier seitens der Landesregierung vorgeschlagen?

Antwort der Landesregierung
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