2013
29.04.2013 Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig
Kleine Anfrage

des Landtagsabgeordneten Bernhard Henter (Konz)

In meinen Kleinen Anfragen Dr. 15/1229, 15/3105 und 15/3106 hatte ich u.a. die Frage aufgeworfen, ob der Landesregierung Überlegungen bekannt seien, dass eine neue Variante geprüft werden soll, die vorsieht, eine Moselbrücke bei Temmels zu errichten. In der Beantwortung teilte die Landesregierung mit, der mögliche Bau einer Moselbrücke im Bereich des Luxemburger Hafens Mertert gehe auf Überlegungen seitens Luxemburg zurück. Konkrete Aussagen über Gesamtkosten und die Finanzierung könnten zum jetzigen ( Febr. 2009) , sehr frühen Planungsstadium noch nicht getroffen werden.
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Trier-Saarburg hat der Sprecher der SPD-Fraktion den Bau einer neuen Verbindung mittels zwei neuer Brücken und einem 600 Meter langen Tunnel aus dem Raum Konz zur Autobahn bei Langsur vorgeschlagen.

Jüngsten Presseveröffentlichungen zufolge (Trierischer Volksfreund vom 24.04.2013) soll der Staat Luxemburg bereits vor Jahren angeboten haben, von Temmels aus eine Brücke über die Mosel mit direktem Autobahnanschluss  zu bauen und zu bezahlen! Daraus sei nichts geworden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1.    Sind der Landesregierung diese Aussagen im Trierischen Volksfreund bekannt und inhaltlich zutreffend?

2.    Sollte die Aussage zutreffen, wann wurde dieses Angebot von der Luxemburger Seite unterbreitet und warum wurde dann dieses großzügige Angebot von der Landesregierung nicht aufgegriffen und angenommen (bitte detaillierte Begründung)?

3.    In welchem konkreten Stadium befinden sich zwischenzeitlich die Überlegungen bzw. Planungen der Luxemburger Seite hinsichtlich der Brückenplanungen zwischen Temmels und Mertertzum jetzigen Zeitpunkt?

4.    Sind zwischenzeitlich Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik und Luxemburg geführt worden, mit dem Ziel, einen bilateralen Staatsvertrag über den Bau der vorgenannten Moselbrücke abzuschließen (wenn ja, wann)?

5.    Wie soll die Finanzierung einer solchen Brückenvariante zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig erfolgen (bitte konkrete Darlegung der ermittelten Gesamtkosten und der auf die Bundesrepublik und Luxemburg entfallenden Anteile)?

Antwort der Landesregierung
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