2016
04.01.2016 Modernisierungsprogramm für Bahnstationen im ländlichen Raum

KLEINE ANFRAGE


des Landtagsabgeordneten Bernhard Henter (CDU)

In einer kürzlich erfolgten Berichterstattung im Rundfunk (SWR 4) wurde über ein Moderni-sierungsprogramm für Bahnstationen im ländlichen Raum (hier Bahnhof Trier-Pfalzel) berichtet. Ziel dieses Programmes sei die Verbesserung der Barrierefreiheit insbesondere kleinerer Bahnhöfe im ländlichen Raum.
Bei weiteren Recherchen stieß ich auf eine vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit Datum vom 08.11.2015 bekannt gegebene Veröffentlichung, dass durch die Bundesländer bis Herbst 2015 geeignete Projekte benannt werden sollen.

Die Stadt Konz beschäftigt sich bereits seit 2014 mit einer Erneuerung des Bahnhofs Konz-Karthaus, insbesondere hier mit der Erneuerung der Bahnsteige, Erweiterung des Wetterschutzes und Personenüberführung. In Gesprächen mit der Deutschen Bahn wurde auch eine behindertengerechte Erreichbarkeit der Bahnsteige angesprochen, jedoch wurde seitens der Bahn ein barrierefreier Zugang abgelehnt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1.    In welcher Weise und wann konkret erfolgte eine entsprechende Kommunikation hinsichtlich dieses Programmes a) durch das Bundesministerium, b) durch Ministerien oder Dienststellen des Landes Rheinland-Pfalz?
2.    Wie bewertet die Landesregierung, dass mit Datum vom 08.11.2015 in der Homepage des Ministeriums für Soziales…, Mainz eine Veröffentlichung erfolgte, in der auf das vorgenannte Programm hingewiesen wurde und dass die Bundesländer bis Herbst 2015 geeignete Projekte benannt werden sollten?
3.    Teilt die Landesregierung die Kritik, dass hier bei den vor Ort Verantwortlichen ein Defizit hinsichtlich einer Kommunikation über die Möglichkeiten dieses Programms gesehen wird?
4.    Ist die Landesregierung bereit, die Stadt Konz in ihrem Bemühen, einen barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen sowie eine Erweiterung des Wetterschutzes im Bahnhof Konz-Karthaus entsprechend zu unterstützen und diese Maßnahme dem Bundesverkehrsministerium zu melden? Wenn nein, bitte Begründung.

Antwort der Landesregierung
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