2017
10.03.2017 Westumfahrung Trier - sogenannter Moselaufstieg

KLEINE ANFRAGE

der Landtagsabgeordneten Bernhard Henter und Arnold Schmitt (CDU)

Die Westumfahrung Trier (sogenannter Moselaufstieg) ist vom Bund zwischenzeitlich in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft worden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie steht die Landesregierung zu dem Projekt und seiner Umsetzung?

2. Besteht für die Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen sind, eine Prioritätenliste? Wenn ja, mit welcher Priorität ist das Projekt „Westumfahrung Trier – sogenannter „Moselaufstieg“ dort eingestuft?

3. Wann wird konkret die Planung dieses Projektes durch den LBM aufgenommen und bis wann ist mit einer Fertigstellung der Planung und der Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens zu rechnen (bitte Darlegung des konkreten Zeitraumes)?

4. Sind seitens der Landesregierung für diese Planung entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt worden? Wenn nein, warum nicht?

Antwort der Landesregierung
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