2018
09.10.2018 Westumfahrung Trier - sogenannter Moselaufstieg - Verkehrsuntersuchung

KLEINE ANFRAGE

des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU)

Laut Presseberichten (Trierischer Volksfreund vom 16.09.2018) laufen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) Vorbereitungen für eine erneute Verkehrsuntersuchung im Raum Trier. Diese Untersuchung soll aktuelle Verkehrszahlen beziehungsweise eine Prognose zur Wirksamkeit unter anderem der B-51 – Westumfahrung Trier ermitteln.
Bereits die vom Land beauftragte Multimodale Potenzialstudie für den Raum Trier-Luxemburg aus dem Jahr 2013 zeigte eine wesentlich größere Entlastungswirkung für den Verkehr in Trier auf, als der geplante Ausbau des Schienenverkehrs. Die Prognose für den Moselaufstieg wurde damals mit 16 000 Fahrzeugen täglich angegeben. Das wären weitaus mehr als im Bundesverkehrswegeplan mit nur rund 13 000 Fahrzeugen täglich angenommen.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Teilt die Landesregierung die Kritik, dass mit einem erneuten Gutachten lediglich die Liste der bereits vorhandenen elf Studien um eine weitere verlängert wird, wobei die bisherigen Studien die überragende Bedeutung des Moselaufstiegs für die Verkehrserschließung der Region Konz/Trier bestätigt haben?

2.    Wenn Antwort auf Frage 1 „Nein“ lautet, welchen Nutzen beziehungsweise welche Erkenntnisse will die Landesregierung durch ein erneutes Gutachten konkret gewinnen? Bitte Darlegung.

3.    Welche Kosten verursacht die Erstellung eines erneuten Gutachtens bzw. einer Studie und bis wann soll diese konkret vorliegen? Bitte Darlegung.

4.    Teilt die Landesregierung weiterhin die Kritik, dass es sich hierbei lediglich um die überflüssige Ausgabe von Steuergeldern handeln könnte, ohne dass sich hierbei ein wesentlicher Erkenntnisgewinn hinsichtlich des Planungsverfahrens für den Bau der Westumfahrung Trier/Moselaufstieg zu erwarten ist? Wenn nein, bitte detaillierte Begründung.


Antwort der Landesregierung


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